Allgemeine Geschäftsbedingungen der Aircon Tauchtechnik GmbH, Stand 10/2008
1. Geltungsbereich
Grundsätzlich gelten für unsere Lieferungen in der Bundesrepublik Deutschland nachstehende Verkaufsbedingungen. Abweichungen, insbesondere Bedingungen des Käufers, gelten nur, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Angebote
Alle Angebote sind zwei Monate freibleibend. Ein Vertragsverhältnis kommt mit dem Eingang des vom Besteller gegengezeichneten Angebotes bei uns zustande. Der Lieferumfang bestimmt das Angebot und die schriftliche Auftragserteilung des Bestellers. Etwaige zu dem Angebot gehörige Unterlagen wie Abbildungen und Zeichnungen sind nicht verbindlich, soweit sich aus dem Angebot nicht ausdrücklich ein anderes ergibt.
Fabrikatorisch erforderliche Abweichungen von Mustern oder früheren Lieferungen des Fabrikats gelten als vertragsgemäß, wenn hierdurch keine Verschlechterung des Fabrikats eintritt.
3. Preise
Die Preise unserer Produkt- und Preislisteninformation stellen Einzelhandels-Nettopreise dar, zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Die Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Lager zzgl. Verpackungs- und Versandkosten.
Preisänderungen behalten wir uns vor. Angebotspreise sind freibleibend während der Bindefrist. Verändert sich nach Vertragsabschluss die unseren Preiskalkulationen zugrunde liegenden Umstände, (z.B. durch Hersteller- oder Lieferantenpreiserhöhungen, veränderte Einkaufsbedingungen, allgem. Kostensteigerungen) sind wir zu einer Preiserhöhung, die sich im Rahmen der veränderten Umstände halten muss, berechtigt.
4. Mindestauftragswert
Für Aufträge unter 50,- Euro berechnen wir 10,- Euro Bearbeitungsgebühr. Dies trifft auch für Ersatzteile zu.
5. Lieferfristen
Die in unseren Informationen und Angeboten bezeichneten Lieferfristen
beruhen auf Erfahrungswerten. Eine Überschreitung von sechs Wochen löst keinerlei Rechtsansprüche seitens des Bestellers aus. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Besteller berechtigt, uns in Verzug zu setzen. Teillieferungen sind zulässig.
Soweit wir nicht in der Lage sind, einen bestellten Artikel prompt zu liefern, liefern wir, wenn sich in unserem Verkaufsprogramm ein geeigneter, gleichwertiger Artikel befindet, diesen ersatzweise aus. In diesem Fall ist die entsprechende Rechnungsposition gesondert gekennzeichnet.
6. Versand
Der Versand unserer Produkte erfolgt grundsätzlich ab Lager in einfacher Verpackung. Versand- und Verpackungskosten gehen zu Lasten des Bestellers. Wir bemühen uns, die für den Besteller günstigste Versandart zu wählen. Expresssendungen erfolgen mit Preisaufschlag.
Die bestellten Teile reisen auf Gefahr des Käufers, bei Hin- und Rücksendungen, frei und unfrei. Eine Transportversicherung ist von uns nicht abgeschlossen.
Beschädigungen von Sendungen müssen daher vom Empfänger direkt dem Transportunternehmen gemeldet werden. Für äußerlich nicht erkennbare Schäden beträgt die Reklamationsfrist 24 Stunden. Das gleiche gilt für nicht komplette Lieferungen.
Etwaige Beanstandungen der Beschaffenheit oder der Menge sind innerhalb acht Tagen nach Erhalt der Ware unter Angabe von Kunden-, Rechnungsnummer und Rechnungsdatum zu erheben. Bei begründeten, ordnungsgemäß und rechtzeitig gerügten Mängel sind wir lediglich verpflichtet, die Ware nach
unserer Wahl umzutauschen oder zu reparieren bzw. falls uns dies nicht möglich ist, sie zurückzunehmen und eine Gutschrift zum Tagespreis,
jedoch höchstens zum Kaufpreis zu erteilen. Bei berechtigten Reklamationen, die durch Komplettierung einen höheren Wert erreicht haben,
beschränkt sich unsere Gewährleistung ausschließlich auf den zu reklamierenden Teil der Ware, ansonsten gewähren wir brachenübliche Garantie in vollem Umfang. Ein Umtausch von Sonderanfertigungen ist ausgeschlossen.
7. Reparaturen und Ersatzteile
Reparaturen werden von uns freigemacht und die Porto- bzw. Frachtvorlage wird in Rechnung gestellt.
Wenn Ersatzteile bestellt werden, gelten die unter Punkt 3 und 4 aufgeführten Bedingungen.
8. Zahlungen
Rechnungen werden sofort nach deren Zugang und Auslieferung der Ware fällig, auch wenn Skontofristen gewährt werden. Unberechtigte Skontoabzüge können von uns nachberechnet werden.
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB, mindestens jedoch in Höhe von 12% zu ersetzen. Übersteigt der Zinssatz gemäß Satz 1 den gesetzlichen Zinssatz nach § 288 Abs. 2 BGB, steht dem Besteller der Nachweis frei, dass ein Verzugsschaden nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist. Weisen wir einen höheren Verzugsschaden nach, so bleibt uns dessen Geltendmachung vorbehalten.
Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, so werden alle Forderungen, auch wenn wir zu ihrer Begleichung Wechsel entgegengenommen oder sonstige Stundungsvereinbarungen getroffen haben, sofort fällig.
Tritt in den Vermögensverhältnissen des Bestellers eine wesentliche Verschlechterung ein, die unseren Anspruch gefährdet, so sind wir berechtigt, Vorkasse oder Sicherheit zu verlangen. Das gilt auch dann, wenn uns solche vor Vertragsschluss vorhandenen Umstände erst nachträglich bekannt werden. Wird die Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung trotz Mahnung und angemessener Nachfristsetzung innerhalb der Nachfrist nicht geleistet, sind wir berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten oder bzw. und Schadensersatz zu verlangen. In den vorbezeichneten Fällen kann die Zahlung oder Sicherheitsleistung nicht von der Rückgabe laufender Wechsel abhängig gemacht werden.
9. Lieferung und Abnahme
Lieferpflichten und Lieferfristen ruhen, solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit in Rückstand ist. Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrs-störungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfange ihrer Wirkung von der Lieferpflicht. Sie berechtigen uns außerdem, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dadurch Ansprüche gegen uns begründet werden können.
10. Preisvereinbarungen und Rabatte
Preisvereinbarungen gelten grundsätzlich nur für einen befristeten Zeitraum von 6 Wochen. Erforderliche Änderungen in der Preis- und Rabattgestaltung werden dem Käufer jeweils rechtzeitig schriftlich vorher mitgeteilt. Sollten keine Mitteilungen während dieses Zeitraumes erfolgen, gelten die vorliegenden Preislisten. Alle Preislisten sind mit dem Gültigkeitsdatum versehen. Auf Reparaturen werden keine Rabatte eingeräumt.
Preise für Sonderanfertigungen sind grundsätzlich rein netto und unterliegen nicht einer Rabattstruktur.
11. Rücksendungen
Werden von uns nur angenommen, wenn vorher unser Einverständnis gegeben wurde. Nicht vereinbarte Rücksendungen werden nicht angenommen.
Versandkosten für genehmigte Rücksendungen, denen eine berechtigte Reklamation zugrunde liegt, werden von uns nachträglich durch Gutschrift übernommen. Für die Bearbeitung von Rücksendungen, welche nicht durch unser Verschulden entstehen, behalten wir uns vor, eine Bearbeitungsgebühr von 10% vom Netto-Warenwert zu berechnen, mindestens aber 10,- Euro zzgl. MwSt.
12. Datenspeicherung
Der Käufer nimmt davon Kenntnis, dass wir aufgrund des Vertragsverhältnisses notwendige Daten des Käufers zum Zwecke der automatischen Verarbeitung (z.B. Rechnungsstellung) speichern. Der Käufer verzichtet auf eine besondere Benachrichtigung nach dem Bundesdatenschutzgesetz.
13. Eigentumsvorbehalt
Von uns gelieferte Ware bleibt bis zum vollständigen Ausgleich aller bestehenden und noch anstehenden Forderungen unser Eigentum.
Bei Weiterveräußerung gilt der Anspruch auf Bezahlung des Kaufpreises,
in der Höhe unserer Forderungen, als an uns abgetreten.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
ist für beide Teile Bremen.
15. Schlussbestimmung
Mündliche Nebenabreden sind ohne ausdrückliche Bestätigung unwirksam. Es gelten ausschließlich unsere vorstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nicht, auch wenn diese nicht ausdrücklich abgelehnt worden sind.
Stand: 10/08
AIRCON® Tauchtechnik GmbH
Konsul-Smidt-Str. 15,
D-28217 Bremen
Bankverbindung:
Sparkasse in Bremen (BLZ 290 501 01), Kto. 80048804
IBAN: DE 70 2905 0101 0080 0488 04, BIC: SBREDE22



